Nipp landtechnisches Lohnunternehmen GbR

AGB

1. Allgemeines

Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für Dienstleistungen, Verkäufe und Einkäufe, sofern sie nicht durch schriftliche Vereinbarungen abgeändert oder ausgeschlossen werden. Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage unserer Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Bedingungen erkennen wir nicht an. Art und Umfang einer Lieferung oder Leistung können mündlich, telefonisch oder schriftlich bestellt werden.

2. Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend.

3. Auftragserteilung

Der Vertrag ist erst dann wirksam geschlossen, wenn die Gebr. Nipp GmbH & Co.KG - im folgenden auch Auftragnehmer genannt – nach Eingang der Bestellung eine schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung an den Vertragspartner - im nachfolgenden auch Kunde oder Auftraggeber genannt – übersandt hat.

4. Preise

Die Preis der Gebr. Nipp GmbH & Co.KG umfassen, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht die Wege- und Rüstzeiten und nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde verpflichtet sich, soweit nicht anders vereinbart, die Vergütung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Verzug sind Verzugszinsen zu zahlen. Zahlungen werden immer auf die älteste fällige Rechnung angerechnet. Zurückhaltungen von Zahlungen oder Aufrechnungen mit vermeintlichen Gegenansprüchen des Auftraggebers sind nicht zulässig, es sei denn, dass die Gegenforderung von uns anerkannt oder gegen uns rechtskräftig tituliert sind. Bei vorher nicht bekannten Arbeitserschwernissen sind wir berechtigt, wahlweise den Auftrag abzulehnen oder zu den angebotenen Preisen einen angemessenen Zuschlag zu berechnen. Das Auftreten von Erschwernissen ist dem Auftraggeber durch den Auftragnehmer unverzüglich mit dem Hinweis mitzuteilen, dass Aufschläge verlangt werden. Führen die Verhandlungen zu keinem Erfolg, so haben beide Vertragsparteien das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Vorbereitungs- und Hinweispflicht

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Flächen vor Durchführung der Arbeiten des Auftragnehmers sorgsam vorzubereiten, die Flächen von Fremdkörpern und anderen Gefahrenquellen zu befreien oder aber den Mitarbeitern des Auftragnehmers rechtzeitig und deutlich die Erschwernisse mitzuteilen. Die Verpflichtung bezieht sich auch auf Gefahrenquellen, die sich im unmittelbaren Einflussbereich des Auftraggebers befinden, wie z.B. Güllebehälter, Ställe usw. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Hindernisse auf den zu bearbeitenden Flächen, die weniger als 2 m über den Erdboden herausragen, weit sichtbar zu kennzeichnen. Der Auftraggeber verpflichtet sich des weiteren, dem Auftragnehmer nach dessen Ankunft an der Einsatzstelle, über eventuelle Schäden an Güllebehältern, Poldern, Lagunen, Abdeckungen und sonstigen baulichen Einrichtungen zu informieren. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer bzw. dessen Mitarbeiter unmissverständlich über alle örtlichen und zeitlichen Gegebenheiten umfassend zu unterrichten, die für die Ausführung des Auftrages bedeutsam sein können. Der Auftraggeber haftet für alle Schäden des Auftragnehmers, die auf einer Verletzung des vorstehenden Vorbereitungs- und Informationspflichten beruhen.

6. Verkehrssicherungspflicht

Der Auftraggeber verpflichtet sich, Straßenverunreinigungen, die durch den Auftragnehmer verursacht worden sind, unverzüglich kenntlich zu machen und auf eigene Kosten zu beseitigen.

7. Termine

Treten bei fest vereinbarten Terminen Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, schlechte Witterungsbedingungen, Betriebsstörungen und ähnliche Umstände, sind wir nicht an vereinbarte Zeiten gebunden. Bei nicht von uns zu vertretenden Terminverzögerungen verlängert der Auftraggeber diese angemessen für die Dauer der Verzögerung. Wir sind sodann berechtigt, die vorliegenden Aufträge in der Reihenfolge der Annahme auszuführen. Bei Pflanzenschutzmaßnahmen haften wir nicht für Schäden, die auf nicht termingerechte Zeitbestimmung und Entwicklungsbestimmung der Kulturen durch den Auftraggeber beruhen. Sollte ein Auftrag vom Auftraggeber kurz oder während der Arbeitserledigung von uns aus nicht zu vertretenden Gründen zurückgezogen werden, haftet der Auftraggeber für den entstandenen Schaden.

8. Haftung

Erteilt der Auftraggeber bei der Durchführung der Arbeiten bestimmte Weisungen, so haben wir weder für den Erfolg einzutreten noch haften wir für hierdurch entstehende Schäden. Werden Dritte geschädigt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, uns von etwaige Ansprüche Dritter freizustellen. Soweit wir für einen Schaden einzustehen haben, sind wir berechtigt, etwaige Schäden selbst zu beseitigen. Der Auftragnehmer haftet für die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten mit den von ihm gestellten Maschinen, Gerätschaften und Arbeitskräften, soweit die Bedienung der Maschinen durch die Mitarbeiter des Auftragnehmers erfolgt. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Auftragnehmers beruhen. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die auf schlechter Witterung, unsachgemäße Bestellung, Düngung oder Pflege oder auf falschen Ernteprodukten beruhen. Insbesondere liegt die Qualität des Erntegutes und der aufzubringenden Gülle außerhalb des Einflusses des Auftragnehmers. Für Abdichtungen in den Lagunen, Poldern, Güllebehältern usw., die z. B. aus Ton, Planen oder Kunststoff bestehen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Werden Maschinen oder Geräte ausgeliehen, so haftet der Ausleihende für alle Schäden, die ihm oder Dritten durch die Benutzung des Leihgutes entstehen. Schäden an Maschinen sind unverzüglich dem Verleiher mitzuteilen. Der Benutzer haftet für alle auf sein Verschulden zurückzuführende Schäden an den ausgeliehenen Maschinen und Geräten. Wird eine notfalls erforderliche Schadensmeldung bis spätestens zur Rückgabe der Maschinen nicht abgegeben, haftet der jeweilige letzte Benutzer. Es ist ausnahmslos untersagt, Minderjährige auf den Arbeitsmaschinen mitfahren zu lassen.

9. Abnahme der Leistung

Der Auftraggeber ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet, sobald ihm die Beendigung angezeigt worden ist. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung sofort zu prüfen oder etwaige Beanstandungen dem Auftragnehmer bzw. dessen Mitarbeiter sofort mitzuteilen.

10. Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Unwirksamkeit einzelner Teile der AGB bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen erhalten. An die Stelle der unwirksamen Klausel soll eine Regelung treten, die dem angestrebten Zweck der ursprünglichen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.

Plunkau, den 23.09.2013